An den Vorsitzenden der Stadtwahlbehörde
Bürgermeister Mag. Matthias Stadler
Rathaus
Betreff: Stellungnahme zum Initiativantrag – Rettet den Altoona Park
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Dass die Behörde diese für Sie sicher nicht angenehme Angelegenheit prüfen muss und darüber vermutlich nicht erfreut ist, ist verständlich. Das Verlangen einer eidesstattlichen Erklärung von einem 82 Jährigen bislang unbescholtenen Bürger unserer Stadt, finde ich persönlich beleidigend, setzt sie doch ein unehrenhaftes Verhalten voraus. Dagegen verwehre ich mich ausdrücklich!
Ich kann aber nachfolgende, der Wahrheit entsprechende , Erklärungen abgeben:
Ich möchte vorerst festhalten, dass die St. Pöltner Bevölkerung von Details der Kulturhauptstadt- Bewerbung wenig bis gar nicht informiert wurde. Corp. Identity war nicht gefragt, Aufbruchstimmung nur bei den Behörden. Um so größer war die Empörung als die Verbauung des Altoona Parks bekannt wurde. Nach mehreren Gesprächen mit Behördenvertretern, die wenig bzw. keinerlei Verständnis zeigten, begann die Bürgerplattform Pro St.Pölten mit Kundgebungen die breite Öffentlichkeit zu informieren.
Mit mehreren Transparenten, welche unsere Statements trugen, wurden im Rahmen von Kundgebungen die BürgerInnen ab Juli 2020 über die Bemühungen der Bürgerplattform, im Sinne ihrer Werte, gegen weitere Bodenversiegelung und dem damit verbundenen ausufernden Bauwahn, informiert. Erhaltung alten Baumbestandes, Erhaltung der Innerstädtischen Grünflächen speziell am Beispiel des Altoona Parks. “ Rettet den Altoona Park “ !
Der Zustrom zur Unterschriftsleistung im Rahmen der schon erwähnten Kundgebungen war unerwartet hoch und zeigte, dass das Thema in der Bevölkerung hoch bewertet wurde. So konnten, bis zum 2. Lockdown 2020, in nur zwei Monaten über 1.700 Unterstützer- Unterschriften, auch gegen das KIKULA an diesem Ort, gesammelt werden.
Wir wurden immer wieder aufgefordert, mit allen behördlich zugelassenen Mitteln um die Durchsetzung unserer gemeinsamen Anliegen zu kämpfen. Diese Aufforderungen implizieren – zumindest aus ho. Sicht – jedenfalls auch eine Unterstützung zum aktuellen InItiativ-Antrag der Bürgerplattform , um die Ehrlichkeit und Sauberkeit bei der Standortwahl für KIKULA am Altoona Park überprüfen zu können.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 29 .März 2021 das Dilemma der Angelegenheit aufgezeigt: Sie selbst sagten, Sie hätten auch mit einem anderen Standort leben können, die ÖVP erklärte Minuten lang, dass die Standortwahl ein Desaster war und sie nur wegen der bereits aufgelaufenen Kosten zur Umwidmung zustimmen könnten, die andern waren ohnehin dagegen. Was kann das nur heißenß
Wenn Sie unseren Antrag also aus formalen Gründen ablehnen (müssen), vergessen Sie bitte dennoch nicht, dass Sie damit über 1.700 UnterzeichnerInnen (davon 630 UnterstützerInnen in St. Pölten zur Wahl berechtigt – siehe dem Initiativ-Antrag beigelegte Liste) sowie eine wahrscheinlich noch größere schweigende Mehrheit vor den Kopf stoßen. Wie aus der Vergangenheit bereits öfters zu sehen, gehen auch satte Mehrheiten oft schnell verloren. Wir erwarten eine Entscheidung, die Euren Namen “ Soziale Demokratie “ nicht beleidigt.
Bürgerplattform Pro St.Pölten St.Pölten 21.April 2021
Friedl Nesslinger OM
